Anlässlich des bundesweiten Warntages am 8. Dezember unterstützt die Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Donata Vogtschmidt, die Forderungen nach einem einheitlichen Wissensstand bei der Unterscheidung unterschiedlicher Signale: „Wir benötigen flächendeckend ein funktionierendes und aufeinander abgestimmtes Warnsystem. In Thüringen setzen wir uns mit der rot-rot-grünen Regierung für die Wiederaufnahme und Erneuerung der Warnsysteme sowie für die Erweiterung des Netzes an Sirenen ein.“ Daher sei eine gute Ausstattung des Katastrophenschutzes und die Förderung der Feuerwehren ein Schwerpunkt im kommenden Landeshaushalt 2023. Seit dem Warntag 2020 seien bereits viele Missstände erkannt und behoben worden. Weiterlesen

Der Thüringer Landtag hat einen Antrag zur Weiterentwicklung der Feuerwehren beschlossen. Dazu erklärt Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr der Linksfraktion: „Als Linke haben wir mit unseren Partner:innen von Rot-Rot-Grün bereits vielfältige Initiativen für die Feuerwehren auf den Weg gebracht -darunter die Novellierung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes, die Erneuerung von Förderrichtlinien und die Überarbeitung der Feuerwehrentschädigungsverordnung. Der im Landtag eingereichte Antrag der CDU zu Feuerwehren war bisher wenig innovativ, da vieles bereits umgesetzt war oder konkrete Lösungen fehlten. Daher haben wir die Vorlage erheblich weiterqualifiziert. Wir unterstützen die Landesregierung darin, nun im Bereich der digitalen Alarmierung unter organisatorischer und finanzplanerischer Federführung für den Freistaat aktiv zu werden und die Landkreise und kreisfreien Städte um ein Mandat zu ersuchen, mit einheitlichen Standards die nötige… Weiterlesen

Zur heutigen Vorstellung des Feuerwehr- und Katastrophenschutzberichtes 2021 erklärt Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr der Fraktion DIE LINKE: „Die Maßnahmen von Rot-Rot-Grün und den vielen engagierten Feuerwehrkameradinnen und -kameraden vor Ort zeigen Wirkung: Es gibt wieder einen Anstieg der Mitglieder in den Jugendfeuerwehren, wo inzwischen Tausende mehr als noch 2014 bei Regierungsantritt zu verzeichnen sind, darunter zusätzliche 1.000 Mädchen. Insgesamt haben die Feuerwehren in Thüringen im vergangenen Jahr herausragendes geleistet und mit 35.705 Einsätzen etwas mehr Einsätze als im Vorjahr absolviert, während gleichzeitig die Arbeitsstunden um 33 % auf 628.788 angestiegen sind. Allen Einsatzkräften gilt unser besonderer Dank, sie sind ein unverzichtbarer Garant für die öffentliche Sicherheit in Thüringen!“  Weiterlesen

„Feuerwehr, Rettungsdienst und das Technische Hilfswerk (THW) sind bei Unfällen und Katastrophenfällen zur Stelle. Vergleichbare zivile Strukturen müssen wir auch für den digitalen Raum aufbauen, um Sicherheit für die kritische Infrastruktur in Thüringen zu schaffen“, fordern Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz, und Philipp Weltzien, Sprecher für Netzpolitik, Digitalisierung und Datenschutz, beide Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Heute wurde bekannt, dass kriminelle Hacker:innen beim Angriff auf die Stadtverwaltung in Suhl sensible Daten von Einwohner:innen abgegriffen haben. Wir schließen uns daher den Forderungen der AG KRITIS nach einem Cyber-Hilfswerk (CHW) an und wollen uns besonders für den Aufbau von ehrenamtlichen Strukturen zur Bewältigung in Cyber-Großschadenslagen einsetzen. Ein erster Schritt ist mit der Bereitstellung von finanziellen Mitteln im Bundeshaushalt durch die Ampel-Koalition in Höhe von 500.000 Euro bereits getan, was wir sehr begrüßen.… Weiterlesen

Am 14. Juli 2022 jährt sich die Jahrhundertflutkatastrophe des vergangenen Jahres mit über 180 Todesopfern, mehr als 750 Verletzte, 9.000 beschädigte oder zerstörte Gebäude und über 42.000 direkt betroffenen Menschen in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen. Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, blickt zurück: „Meine Gedanken sind bei den zahlreichen Opfern und Familien, welche Angehörige und eigene Existenzen durch die Flut verloren haben. Unser Dank gilt allen Helfenden, die voller Tatendrang und Solidarität vor Ort unterstützten. Auch in Thüringen zeigte sich große Einsatzbereitschaft.“ Weiterlesen