„Es liegt an Mario Voigt und der Thüringer CDU, die Hängepartie zu beenden.“

Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt zu den Ereignissen innerhalb der Koalition aus CDU, BSW und SPD in Thüringen:

„An der Gesamtgemengelage in Thüringen ändert sich auch mit Absage zweier Abgeordneter der Koalitionsfraktionen an den Ministerpräsidenten nichts. Die Koalition aus CDU, BSW und SPD bleibt eine Minderheitsregierung. Sie war bisher auf unsere Stimmen angewiesen und das bleibt sie weiterhin, wenn sie nicht mit der AfD gemeinsame Sache machen will. Aber klar ist: Das politische Schmierentheater innerhalb der Koalition braucht ein Ende. Die Menschen in Thüringen erwarten politische Stabilität und eine Politik, die ihre Probleme löst. Stattdessen aber beschäftigt sich die Koalition mit sich selbst und Personaldebatten, statt die drängenden Probleme der Thüringerinnen und Thüringer zu lösen.

Es liegt an Mario Voigt und der Thüringer CDU, die Hängepartie zu beenden. Eine Erklärung, wie er das schaffen will, erwarte ich am Wochenende auf dem Parteitag der CDU von ihm. Thüringen braucht Politiker, die sich nicht mit sich selbst beschäftigen, sondern mit den Sorgen der Beschäftigten um ihren Arbeitsplatz wie bei Kelvion in Altenburg oder Bohai Trimet in Sömmerda. Es wäre wichtiger, sich mit steigenden Mieten, Nebenkosten und der Entlastung der Bürger im Land zu befassen. Oder damit, wie wir Schulen so gestalten, dass sie trotz sinkender Kinderzahlen beste Bildung für Kinder und Arbeitsbedingungen für Lehrkräfte möglich sind. Während alle über die Stöckchen der AfD springen und mit sich beschäftigt sind, gibt es eine Kraft im Landtag, die sich noch um die Interessen der Menschen im Land kümmert: Die Linke.

Wagenknecht und das BSW stellen einmal mehr unter Beweis, dass sie unzuverlässig und verantwortungslos sind. Sie geben damit eine Karikatur dessen ab, was sie anderen vorwerfen – selbstgerecht und ignorant – zu sein, und machen sich gleichzeitig zum Steigbügelhalter der AfD.“