Schaft: Hochschulfinanzen verlässlich planen

Mit Blick auf die erfolgreiche Petition „Zukunft sichern: Für eine verlässliche Hochschulfinanzierung in Thüringen!“ (Stand 24. Juli 2026 mit 1.544 Mitzeichnungen) erklärt Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die Landesregierung darf über die Sorgen von Beschäftigten, Forschenden, Lehrenden und Studierenden an den Thüringer Hochschulen nicht hinwegschauen. Was aktuell an Zahlen für die neue Rahmenvereinbarung im Raum steht, ist und bleibt eine faktische Kürzung. Von einem „Konsens“ mit den Hochschulen kann nicht die Rede sein, wenn die Vorschläge bisher nur mit den Hochschulleitungen, nicht aber mit Studierenden, Professor*innen oder Beschäftigten diskutiert wurden.“

In zentralen Fragen bleibe die Hochschulrahmenvereinbarung nach den bisherigen öffentlichen Verlautbarungen vage, kritisiert Schaft und erklärt: „Dass Versorgungsausgaben nun separat ausgewiesen sind, ändert nichts daran, dass sie weiter durch die Hochschulen getragen werden. Damit schmilzt der Aufwuchs der Mittel für die Hochschulen weiter zusammen. Tarif- und andere Kostensteigerungen werden dazu führen, dass die Hochschulen also sparen müssen, auf Kosten von Lehre und Forschung. Mit Profilbildung, Kooperation und einer strategischen Weiterentwicklung hat das nichts zu tun.“ Die Fraktion fordert weiterhin die Übernahme der Versorgungsausgaben durch das Land, eine deutlich höhere Steigerung der Mittel sowie einen Fahrplan mit konkreten Strukturveränderungen für eine zukunftsfähige Hochschullandschaft in Thüringen.

Hinsichtlich der anstehenden Beratung im Landtag ergänzt Schaft abschließend: „Es geht hier um die Zukunft der Hochschulen in Thüringen für die nächsten acht Jahre. Doch was der Landesregierung fehlt, ist eine zukunftsfähige Vision für die Thüringer Hochschullandschaft. Spardruck wird nicht zu einer nachhaltigen Profilierung und Entwicklung führen. Wir werden daher die Beratung im Wissenschaftsausschuss dazu nutzen, um Studierenden und Beschäftigten die Möglichkeit der Mitbestimmung zu geben. Ohne ihre Perspektive bliebe die Hochschulrahmenvereinbarung unvollständig.“