Angesichts der Aussage der Thüringer FDP, dass es kein einseitiges Festhalten an den Opel-Standorten und Arbeitsplätzen um jeden Preis geben solle, erklärt Dieter Hausold, Sprecher für Wirtschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE: "Wenn die Landesregierung den Forderungen der FDP nachgeben würde, wäre das eine Bankrotterklärung für die Thüringer Wirtschaftslandschaft und höchst unsozial den Beschäftigten und ihren Familien gegenüber." Weiterlesen

Zur angekündigten Neuauflage der Bildungsstreiks erklärt Dr. Karin Kaschuba, Sprecherin für Hochschulpolitik der Fraktion DIE LINKE: "Wir stehen an der Seite derjenigen, die sich für grundlegende Verbesserungen im Hochschulbereich einsetzen." Weiterlesen

Angesichts der Meldungen, dass die Staatsanwaltschaft Erfurt einen Antrag auf Aufhebung der Immunität von zwei Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE prüft, erklärt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Weiterlesen

Der Sprecher für Kinderpolitik der Fraktion DIE LINKE, Matthias Bärwolff, richtet mehrere Anfragen an die Landesregierung. Hintergrund ist, dass ein Jahr nach In-Kraft-Treten des Kinderschutzgesetzes offenbar das Vorsorgezentrum immer noch nicht arbeitet. Weiterlesen

Die haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Birgit Keller, befürchtet angesichts der dramatischen Steuerausfälle von über 800 Millionen Euro im Jahr 2010, dass es zu weiteren Einschnitten ins soziale System in Thüringen kommt. "Die aktuelle Entwicklung zeigt, wie irrsinnig das Gerede von der so genannten Schuldenbremse in Zeiten einer weltweiten Wirtschaftskrise war und ist. Vielmehr ist jetzt wichtig, Kürzungsorgien der neuen Landesregierung bei der sozialen Infrastruktur zu verhindern." Weiterlesen