Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt zu den Ereignissen innerhalb der Koalition aus CDU, BSW und SPD in Thüringen: „An der Gesamtgemengelage in Thüringen ändert sich auch mit Absage zweier Abgeordneter der Koalitionsfraktionen an den Ministerpräsidenten nichts. Die Koalition aus CDU, BSW und SPD bleibt eine Minderheitsregierung. Sie war bisher auf unsere Stimmen angewiesen und das bleibt sie weiterhin, wenn sie nicht mit der AfD gemeinsame Sache machen will. Aber klar ist: Das politische Schmierentheater innerhalb der Koalition braucht ein Ende. Die Menschen in Thüringen erwarten politische Stabilität und eine Politik, die ihre Probleme löst. Stattdessen aber beschäftigt sich die Koalition mit sich selbst und Personaldebatten, statt die drängenden Probleme der Thüringerinnen und Thüringer zu lösen. Weiterlesen

In der Diskussion um den Entwurf zur neuen Rahmenvereinbarung VI für die Thüringer Hochschulen erklärt Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Diese Landesregierung hat keinen Fahrplan für die Hochschulen. Außer Sparzwang hat das CDU-geführte Bildungsministerium keine Idee, in welche Richtung sich die Hochschulen entwickeln sollen. Es fehlt an konkreten Entwicklungsideen für die Hochschulstandorte und Veränderung sollen herbeigespart werden. Kooperationen brauchen mehr und nicht weniger Geld, wenn sie auf Dauer erfolgreich sein sollen.“ Weiterlesen

„Wer hofft, Frieden spiele im Thüringer Regierungshandeln eine wichtige Rolle, oder gar, dass das BSW sich dafür in der Landesregierung einsetzt, wird bitter enttäuscht. Die CDU-Wirtschaftsministerin will ganz gezielt Rüstungsfirmen in Thüringen ansiedeln, während das BSW in der Koalition diesem Agieren tatenlos zuschaut“, erklärt Sascha Bilay, Abgeordneter der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Im Jahr 2015 hat die ehemalige Rot-Rot-Grüne Landesregierung als eine der ersten Maßnahmen das Thüringer Bildungsfreistellungsgesetz auf den Weg gebracht. Heute, zehn Jahre nach Inkrafttreten, erklärt Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Erwachsenenbildung der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, anlässlich der heutigen Pressekonferenz von DGB Hessen-Thüringen, den freien Trägern der Erwachsenenbildung und dem DGB-Bildungswerk: „Die Möglichkeit, Bildungsfreistellung zu nutzen, ist eine Errungenschaft der ehemaligen Rot-Rot-Grünen Landesregierung. Es soll dem Anspruch gerecht werden, sich freiwillig und selbstbestimmt weiterzubilden und so lebenslanges Lernen zu ermöglichen. Auch das ist eine Frage von Bildungsgerechtigkeit. Gerade in Zeiten, in denen alle betonen, wie schnell sich unsere Welt, egal, ob in der Arbeit oder dem Privaten, verändert, ist das wichtiger denn je.“ Weiterlesen

Etwa 15.000 Menschen in Thüringen sind von ME/CFS (chronisches Fatigue-Syndrom) betroffen. Regelmäßig machen Betroffene auf das Problem aufmerksam. Lena Saniye Güngör, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt sich solidarisch: „Mit den Aktionen schaffen die Betroffenen von ME/CFS dringend notwendige Aufmerksamkeit. Seit der COVID-19-Pandemie sind die Fallzahlen nach oben geschnellt. Die Betroffenen haben einen extremen Leidensdruck, mit dem sie sich alleingelassen fühlen. Von der Landesregierung wird das Thema vernachlässigt.“ Weiterlesen