Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr ihrer Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag zeigt sich zunehmend genervt von der Verbreitung von Desinformationen durch die AfD und Teile der CDU im Thüringer Landtag. „Das Thema Blackouts nutzen beiden Parteien wiederkehrend, um Angst in der Bevölkerung zu schüren und das Vertrauen der Bürger:innen in die Politik zu untergraben“ bilanziert Vogtschmidt.
Unter Blackouts versteht man einen großflächigen und länger anhaltenden Stromausfall, bei dem die Netzbetreibenden die Kontrolle über die Stromversorgung verlieren. Ein solcher Katastrophenfall würde weite Teile Kontinentaleuropas betreffen, weil die Stromnetze verbunden sind. Ein Blackout ist daher erstmal ein Szenario – das höchstanzunehmende Katastrophenszenario für das Stromnetz sozusagen. Die Bundesrepublik aber verfügt über eins der zuverlässigsten Stromversorgungssysteme der Welt und einen Blackout, wie die Bundesnetzagentur ihn definiert, hat es nach Aussage der Behörde in Deutschland bisher nicht gegeben. Zudem kommt eine im Winter 2022/2023 veranlasste Risikoanalyse zu dem Schluss, dass das Eintreten eines Blackouts „sehr unwahrscheinlich“ ist, was sich, trotz der Agenda von vor allem der AfD, in den vergangenen Wintern bereits bewahrheitet hat, da es zu keinen krisenhaften Stromausfällen kam.
Während die AfD von „tagelang anhaltendem Chaos, Plündereien und einem kompletten Zusammenbruch des Gesundheitssystems“ spricht, ist die Wahrheit, dass es selbst im Extremszenario „nur“ zu stundenweisen Versorgungsengpässen kommen kann. Zusätzlich gibt es technische Mittel, wie den sogenannten „Brownout“, bei welchem der Strom in Teilen kontrolliert abgeschaltet wird, um einen letztlichen Blackout zu verhindern.
„Die AfD und Teile der CDU nutzen das Thema gezielt, um die Bevölkerung für Ihre eigene Agenda zu instrumentalisieren. Dabei zeigt sich, dass das so wichtige Thema des Katastrophen- und Bevölkerungsschutz für die beiden Parteien scheinbar dienlich ist, um sich in Paralleldebatten zu verlieren und Ängste zu schüren, anstatt konsequente Politik und wichtige Reformen im Bereich anzustoßen“ bilanziert Vogtschmidt. Seit November 2021 setzt sich die Politikerin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag mit Fragen des Katastrophenschutzes auseinander und warnt immer wieder vor den Folgen des Klimawandels als auch vor abstrakten Bedrohungslagen wie bspw. Cyberangriffen auf die Kritische Infrastruktur. „Das Thema Katastrophenschutz wird weiterhin nicht von allen Parteien mit der notwendigen Ernsthaftigkeit begriffen, sondern von einigen weiterhin für machtpolitische Spielchen missbraucht“ gibt Vogtschmidt zu bedenken.
Faktenlage offenbart Lügen und Desinformationen durch AfD und CDU
Die jüngste Abgeordnete des Thüringer Landtags verweist auf die Faktenlage, wonach es von 2006 bis 2021 in Deutschland keine Zunahme von Stromausfällen gab. Im Jahr 2021 fiel der Strom pro Endverbraucher*in durchschnittlich für 12,7 Minuten pro Jahr aus. Zwar ist die ein Anstieg um 2 Minuten im Vergleich zu 2020, insgesamt zeigt sich der Trend aber seit Jahren fallend, denn 2006 waren es noch 21,5 Minuten.
„Natürlich ist die Gefahr einer Katastrophenlage und damit eines Blackouts nie gleich null. Gerade deshalb ist es wichtig, konsequenten Katastrophenschutz zu betreiben und parteipolitisches Agieren zu unterlassen“ führt Vogtschmidt weiter aus. Während die einen Szenarien wie Blackouts in den Vordergrund stellen, fasst die Abgeordnete zusammen: „Die größte Gefahr für eine Störung des Stromnetzes sind Extremwetterereignisse wie starker Schneefall oder extreme Dürre im Sommer. Wer also ein Interesse daran hat, die Bevölkerung zu schützen, der muss zuallererst konsequenten Klimaschutz betreiben und unsere Kritische Infrastruktur auf die Herausforderungen der Zukunft vorbereiten.“
Die von der AfD verbreiteten Desinformationen, getarnt als Praxistipps für den Ernstfall, sind laut Vogtschmidt „blanker Populismus“ und zeigen für Vogtschmidt deutlich, „dass die AfD nicht nur eine Katastrophe für unsere Gesellschaft darstellt, sondern auch eine echte Bedrohung für den Katastrophenschutz.“
