Parlaments- oder Bewegungspartei? Und ist das überhaupt ein Widerspruch? Die Frage nach der Rolle einer zur kapitalistischen Vergesellschaftung in Widerspruch stehenden Partei in der bürgerlich-parlamentarischen Demokratie ist so alt wie die Geschichte der Arbeiterparteien selbst. Bereits die SPD diskutierte im späten 19. Jahrhundert das Für und Wider von Regierungsbeteiligungen. Bei der KPD war auf ihrem Gründungsparteitag sogar die Frage strittig, ob sie zu Wahlen antritt. Wir wissen, sie hat sich gegen die Teilnahme an der Wahl zur verfassungsgebenden Versammlung der Weimarer Republik entschieden, bevor sie dann später doch zu allgemeinen Wahlen antrat. Weiterlesen

„Dass die Thüringer Kommunen bundesweit an der Spitze liegen, ist das Ergebnis erfolgreicher Politik unter Ramelow. Die amtierende Voigt-Regierung läuft Gefahr, die gute Entwicklung zu verspielen, wenn sie vom eingeschlagenen Weg abweicht“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Sascha Bilay. Weiterlesen

Zum heute mit den Koalitionsfraktionen verhandelten Kompromiss zum Entlastungsgesetz stellt Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, fest: „Ein als Entbürokratisierung getarnter Sozialabbau ist vom Tisch. Wir haben immer gesagt, dass Demokratieabbau, Lohndumping und Standardabbau getarnt als Modernisierung mit uns nicht zu machen sind und wir haben erfolgreich dagegen gekämpft. Mit dem nun gefundenen Kompromiss wird das Entlastungsgesetz auf das reduziert, was Bürokratie in Teilen tatsächlich abbauen kann, zum Beispiel in der Bauordnung oder der digitalen Verwaltung. Wir hoffen, dass die konstruktiven Beratungen auf Augenhöhe der letzten Tage Früchte tragen und sich die Koalition ein Beispiel für künftige Vorhaben unter diesen schwierigen Mehrheitsverhältnissen daran nimmt. Schließlich gilt es die drängenden Probleme der Menschen in Thüringen zu lösen, sei es bezahlbares Wohnen, beste Bildung beitragsfrei oder die Sicherung von… Weiterlesen

Schaft & König-Preuss: Parteitag der AfD ist verhinderbar Der Bundesparteitag der AfD in Erfurt ist noch immer verhinderbar, davon sind die Abgeordneten Christian Schaft und Katharina König-Preuss (beide Die Linke im Thüringer Landtag) überzeugt. Im Pressestatement werden sie ihre Ansicht dazu darlegen. Ebenso sollen die Erwartungen und Forderungen an die Sicherheits- und Ordnungsbehörden, um das Recht auf Versammlungsfreiheit zu wahren, dargestellt werden. Im Anschluss stehen beide für Rückfragen zur Verfügung. Weiterlesen

Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, verkündet heute, dass seine Fraktion die Pläne zur Arbeitskammer temporär zurückstellt: Weiterlesen